Volltextveröffentlichungen (5)

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Revision gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung; Festsetzung der Tagessatzhöhe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.06.2015 - 4 StR 111/15

  Trunkenheit im Verkehr (Fahrunsicherheit aufgrund von Alkoholkonsum: Indizwirkung …

  Auszug aus BGH, 13.01.2021 - 4 StR 504/20

  Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus einer Einzelgeldstrafe und einer Freiheitsstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. Juni 2015 - 4 StR 111/15).
• BGH, 16.12.2008 - 3 StR 503/08

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; unbegründete Revision

  Auszug aus BGH, 13.01.2021 - 4 StR 504/20

  In entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 3 StR 503/08) setzt der Senat die Tagessatzhöhe auf den Mindestsatz von einem Euro (§ 40 Abs. 2 Satz 3 StGB) fest.

• BGH, 29.03.2022 - 2 StR 490/21

  Sexueller Missbrauch von Kindern (Voraussetzungen; eigenhändiges Delikt; …

  Die Festsetzung der Tagessatzhöhe ist auch bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe erforderlich (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. Januar 2021 - 2 StR 414/20, Rn. 2;… vom 4. März 2021 - 2 StR 431/20, Rn. 33;… BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, Rn. 3; vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20; vom 26. August 2021 - 6 StR 299/21).
• BGH, 20.03.2023 - 1 StR 266/22

  Verurteilung von "Cannabis-Arzt" rechtskräftig

  Dieser Festsetzung bedarf es jedoch auch dann, wenn - wie hier - aus Geld- und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20 mwN).
• BGH, 13.01.2022 - 6 StR 469/21

  Revision im Strafverfahren: Nachträgliche Gesamtstrafenbildung durch das …

  Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus Geld- und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20 mwN).

 
• BGH, 25.08.2021 - 6 StR 299/21

  Verwerfung der Revisionen

  Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus einer Einzelgeldstrafe und einer Freiheitsstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20 mwN).
• BGH, 06.07.2022 - 2 StR 562/21

  Geldstrafe (Festsetzung der Tagessatzhöhe: Gesamtfreiheitsstrafe); Strafzumessung …

  Dieser bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus der Einzelgeldstrafe und Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20).
• BGH, 15.11.2021 - 6 StR 468/21

  Festsetzung der Höhe des Tagessatzes aus einer Geldstrafe und einer …

  Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20 mwN).